Suchergebnisse

• Dokumententyp - Kommentare

  § 84 Kassenkredite

  
  Lieferung: 05/25

  …Kassenkredite G§84 §84 Kassenkredite (1) Die Gemeinde hat die rechtzeitige Leistung der Auszahlungen sicherzustellen. (2) 1Zur rechtzeitigen Leistung… …Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeit übersteigt. Übersicht Rdn. I. Liquiditätsvorsorge 1 1. Rechtslage 1 2. Liquiditätssicherung 3 3. Ursachen für den… …Kassenbedarf 5 II. Begriff, Wesen und Aufnahmevoraussetzungen 8 1. Begriff 8 2. Wesen der Kassenkredite 13 3. Geltungsbereich der Vorschrift 15 4. Materielle… …58 9. Bedeutung der Kassenkredite 61 10. Umschuldung 64 III. Genehmigung des Höchstbetrags 65 1. Festsetzung des Höchstbetrags 65 2. Wesen der… …X/20 (Schmid) 1 G§84 Kommentar der Gemeindeordnung I. Liquiditätsvorsorge 1. Rechtslage 1 Das kameralistische Haushaltsrecht sicherte die Liquidität der… …Rücklage 1 ) aufzufangen. Nach §20 Abs. 2 S. 2 KomHVO a.F. musste in der allgemeinen Rücklage ein Betrag vorhanden sein, der sich i.d.R. auf mindestens 2%… …Cash-Flow-Rechnung – also eine Kapitalflussrech- 1 ) §20 Abs. 2 S. 2 KomHVO a.F. schreibt dafür einen Mindestbetrag von i.d.R. 2% der Ausgaben des VwH nach dem… …Realsteuern erst am 15. Februar eingehen. 4 ) In §20 Abs. 2 S. 2 KomHVO a.F. 5 ) Dazu ausführlich Trommer Rdn. 154f zu §72. 6 ) Siehe §3 Abs. 1. 7 ) Hoffmann… …. 1 in §84, in dem er die Sicherung der Zahlungsfähigkeit fordert 9 ). Konkrete Aussagen dazu enthält das Gesetz nicht, weil die maßgeblichen… …unbestimmten Rechtsbegriff eigenverantwortlich auszufüllen. Zur Liquidität sagt §22 Abs. 1 Sächs- KomHVO, dass liquide Mittel, soweit sie nicht zur rechtzeitigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 94a Wirtschaftliche Unternehmen

  
  Lieferung: 05/25

  …Wirtschaftliche Unternehmen G§94a Dritter Abschnitt Unternehmen und Beteiligungen der Gemeinde §94a Wirtschaftliche Unternehmen (1) 1Die Gemeinde… …oder sich daran unmittelbar oder mittelbar beteiligen, wenn 1. der öffentliche Zweck dies rechtfertigt, 2. das Unternehmen nach Art und Umfang in einem… …gehaltende Wohnungsbestand keine marktbeherrschende Stellung einnimmt. (3) Wirtschaftliche Unternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind nicht 1. Unternehmen, die… …, soweit dadurch die Erfüllung des öffentlichen Zwecks nicht beeinträchtigt wird. (5) (aufgehoben) GOFS, Lfg. 1/20 · II/20 (Schmid) 1 G§94a Kommentar der… …Gemeindeordnung (6) 1 Die Gemeinde darf keine Bankunternehmen betreiben oder Anteile an ihnen halten. 2 Für Sparkassen und eine Beteiligung an der… …Voraussetzungen 1 1. Gesetzessystematik 1 2. Begriff der wirtschaftlichen Betätigung 2 2.1 Keine Legaldefinition 2 2.2 Übersichten über kommunale… …Wohnungswirtschaft 91 1. Ursprüngliche Regelung 91 2. Restriktionen 92 3. Erschließungsgesellschaften 97 III. Negativabgrenzung 98 1. Unternehmen und Einrichtungen… …. Hilfsbetriebe 107 2.1 Wesen 107 2.2 Merkmale 108 2.3 Beispiele 109 2.4 Wirtschaftsgrundsätze 110 2.5 Erstattungen 114 IV. Zielsetzung 116 1. Gemeinwohl 116 2… …173 9.6 Sonderregelung für Versorgungsbetriebe 178 9.7 Gerichtliche Nachprüfung 179 V. Außergemeindliche Betätigung 184 VI. Banken und Sparkassen 185 1… …Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung 1. Gesetzessystematik Während § 95 die für die Aufgabenerfüllung möglichen Rechtsformen kommunaler Unternehmen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 95a Eigenbetriebe

  
  Lieferung: 05/25

  …Eigenbetriebe G§95a §95a Eigenbetriebe (1) 1Die Gemeinde kann Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit als Eigenbetriebe führen, wenn Art und… …gebildet werden. (4) Die §72 Abs. 1 und 2 Satz 1 und 2, §§73, 74 Absatz 1 Satz 2, 76 Abs. 2 Satz 2, §§78, 80 bis 84, 86, 87 Absatz 1, 89 Abs. 1 bis 4 und §90… …gelten entsprechend. I. Rechtsgrundlage, Anwendungsbereich, Begriff und Wesen 1 1. Rechtsgrundlage 1 2. Anwendungsbereich 3 2.1 Beschränkung auf rechtlich… …Stellung 25 5. Zielsetzung 26 II. Verfassung und Verwaltung 30 1. Allgemeines 30 2. Die Betriebssatzung 33 2.1 Zuständigkeit 33 2.2 Pflichtinhalte 35 2.3… …(Schmid) 1 G§95a Kommentar der Gemeindeordnung 4.3.4 Vollzug von Beschlüssen 55 4.3.5 Weitere Zuständigkeiten 56 4.3.6 Aufstellung und Ausführung… …1. Allgemeines 97 1.1. Rechtsgrundlagen 97 1.2 Stellung zur Gemeinde 98 2. Stammkapital 102 2.1 Rechtsgrundlage 102 2.2 Wesen des Stammkapitals 103… …. Sonderregelung Gebührenkalkulation 360 IV. Anwendung von Vorschriften der SächsGemO 361 I. Rechtsgrundlage, Anwendungsbereich, Begriff und Wesen 1… …. Rechtsgrundlagen 1 Bis 2013 hatte der Freistaat des Eigenbetriebsrecht in einem besonderen Gesetz über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsisches… …. Eigenbetriebsgesetz hob der Gesetzgeber auf. 1 ) Gesetz über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (SächsEigBG) 1994 (SächsGVBl. S. 773, geändert durch G. v. 7… …Rechtsgrundlage ist § 127 Abs. 1 Nr. 22 SächsGemO (n. F.). 4 Eigenbetriebe G § 95 a Das Eigenbetriebsrecht verfolgt das Ziel, den Kommunen zur Erfüllung ihrer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 98 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform

  
  Lieferung: 05/25

  …Vertretung der Gemeinde in Unternehmen G§98 §98 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform (1) 1Die Gemeinde wird in der… …Entsendung ist widerruflich. 4Als Mitglieder nach Satz 1 dürfen nur Personen bestellt werden, die über die für diese Aufgabe erforderliche… …Weisung der Gemeinde gehandelt hat. GOFS, Lfg. 5/21 · X/21 (Schmid) 1 G§98 Kommentar der Gemeindeordnung (5) 1Die Gemeinde soll den von ihr in Organe eines… …Unternehmens nach den Absätzen 1 und 2 entsandten Personen Gelegenheit geben, regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen teilzunehmen, die der Wahrnehmung ihrer… …Aufgaben dienlich sind. 2Die nach Satz 1 entsandten Personen haben sich regelmäßig zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben fortzubilden. Übersicht Rdn. Rdn. I… …. Vertretung in der Gesellschafterversammlung 1 1. Regelungsinhalt 1 2. Vertretung in der Eigentümerversammlung 7 3. Die Stellung des Bürgermeisters 8 4. Weitere… …. Weisungsbefugnis 35 9 Informationspflicht 39 10. Zusammenfassung 41 II. Mitglieder im Aufsichtsrat 42 1. Bestellung 42 2. Bedeutung der Vertretung und Anforderungen… …. Unterrichtungs- und Verschwiegenheitspflichten der Gemeindevertreter 92 IV. Haftung 101 1. Haftungstatbestand 101 2. Haftung der Gemeinde 102 3… …. Sonderfall Weisungen 106 8. Loyalitätspflichten 107 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen G§98 V. Fortbildung gemeindlicher Vertreter 108 1. Personalwahl 108… …2. Qualifikation 110 3. Fortbildung 112 4. Beteiligungsverwaltung 113 VI. Beamtenrechtliche Aspekte 114 1. Wahrnehmung im Hauptamt 114 2. Wahrnehmung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 101 Konzessionsverträge

  
  Lieferung: 05/25

  …Konzessionsverträge G § 101 §101 Konzessionsverträge (1) 1Die Gemeinde darf Konzessionsverträge, durch die sie einem Energieversorgungsunternehmen… …für eine Verlängerung oder ihre Ablehnung sowie eine wichtige Änderung derartiger Verträge. I. Abschluss von Energieverträgen 1 1. Begriffe 1 1.1… …Energieverträge 1 1.2 Begriff Energie 4 1.3 Energieversorgungsunternehmen 5 1.4 Demarkationsverträge 7 1.5 Bedeutung und Besonderheiten der Energieversorgung 8 2… …Vergabevorschriften 88 5.6 Abschluss 90 GOFS, Lfg. 3/23 · VI/23 (Schmid) 1 G§101 Kommentar der Gemeindeordnung 6. Konzessionsvertrag 92 6.1 Begriff und Rechtscharakter… …zur Konzessionsabgabe 189 II. Verlängerung, Ablehnung oder Änderung von Energieverträgen 191 1. Gesetzliche Regelung 191 2. Auslaufen und Verlängerung… …203 7. Organisatorische Trennung 203a 8. Vorlagepflicht 204 I. Abschluss von Konzessionsverträgen 1. Begriffe 1.1 Energieverträge 1 Konzessionsverträge… …. 3/14 · VI/14 (Schmid) 3 G§101 Kommentar der Gemeindeordnung an einem Energieversorgungsnetz als Eigentümer Verfügungsbefugnis besitzen. 1 ) 6… …dieser Einrichtungen gezeigt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine gesicherte Energieversorgung als ein „Gemeinschaftsinteresse höchsten 1 )… …vom 18.5.1995, BVerwGE 98, 273. 8 Konzessionsverträge G § 101 sprechung zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG ergeben. Das Gesetz zur Neuordnung der… …Regelung von Einzelfragen durch Rechtsverordnungen. 2.3.4 Zweck des EnWG 21 Zweck des neuen EnWG ist nach §1 Abs. 1 eine möglichst sichere, preisgünstige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 103 Örtliche Prüfungseinrichtungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Örtliche Prüfungseinrichtungen G § 103 § 103 Örtliche Prüfungseinrichtungen (1) 1Die Gemeinden haben ein Rechnungsprüfungsamt als besonderes Amt… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaft die Absätze 2 und 5 sowie die §§ 104 bis 106 mit Ausnahme des § 106 Abs. 2 Satz 1 entsprechend. (2) 1Das Rechnungsprüfungsamt ist bei der Erfüllung… …Kassenverwalter, zu dessen Stellvertreter und zu anderen Bediensteten der Gemeindekasse nicht in einem die Befangenheit begründenden Verhältnis nach § 20 Abs. 1 Nr… …. 1 bis 3 stehen. 2Sie dürfen andere Aufgaben in der Gemeindeverwaltung wahrnehmen, wenn dies mit der Unabhängigkeit und den Aufgaben des… …Rechnungsprüfungsamtes vereinbar ist. 3Sie dürfen Zahlungen für die Gemeinde weder anordnen noch ausführen. Übersicht Rdn. I. Einrichtung Rechnungsprüfungsamt 1 1. Begriff… …der Prüfung 1 2. Wesen und Notwendigkeit der Prüfung 6 Rdn. 2.1 Pflicht zur Rechenschaft 6 2.2 Besondere Treuepflicht der öffentlichen Finanzwirtschaft… …7 GOFS, Lfg. 1/14 · II/14 (Schmid) 1 G§103 Kommentar der Gemeindeordnung 2.3 Wesen der Finanzkontrolle 8 2.4 Wahrnehmung 11 2.5 Die Ablaufphasen 12… …Wirtschaftsprüfer oder -gesellschaft 46 II. Stellung des Rechnungsprüfungsamtes 47 1. Stellung innerhalb der Gemeinde 47 1.1 Grundsatzregelung in § 103 Abs. 2 47 1.2… …Institution 99 7. Haftung 100 III. Anforderungen an den Rechnungsprüfungsamtsleiter 101 1. Dienstverhältnis 101 2. Qualifikation 105 3. Anforderungen an die… …Prüfer 108 4. Zuständigkeit für personelle Entscheidungen 113 IV. Entzug der Amtsleitung 114 1. Voraussetzungen 114 2. Sachliche Voraussetzungen 117 3…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 104 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses

  
  Lieferung: 05/25

  …Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses G § 104 § 104 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses (1) 1Das Rechnungsprüfungsamt… …zu prüfen, ob 1. bei den Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen und bei der Vermögensverwaltung vorschriftsmäßig verfahren worden ist, 2… …hat es den Gesamtabschluss entsprechend Satz 1 Nr. 1 und 4 zu prüfen; vorhandene Ergebnisse der Prüfung nach § 105 und vorhandene… …Leiter des Rechnungsprüfungsamtes zu erläutern ist. Übersicht Rdn. I. Prüfungsauftrag 1 1. Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt 1 2… …8. Rechnerische Prüfung 45 8.1 Inhalt 45 8.2 Wesen 46 8.3 Verzicht 47 9. Förmliche Prüfung 48 9.1 Inhalt 48 GOFS, Lfg. 1/14 · II/14 (Schmid) 1 G§104… …80 1. Zeitraum 80 2. Jährlichkeit 82 3. Prüfungsbericht 83 4. Aufklärung von Beanstandungen 84 5. Schlussbericht 85 6. Erläuterung der… …Übergabe von Prüfungsberichten an Dritte 98 7. Prüfungsvermerk 99 8. Aufbewahrungspflichten 100 9. Folgen fehlender Prüfung 101 I. Prüfungsauftrag 1. Prüfung… …des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt 1 Nach Abs. 1 hat das Rechnungsprüfungsamt den Jahresabschluss vor der Feststellung durch den… …zeitaufwendig. Hier leistet das Rechnungsprüfungsamt eine entscheidende und unverzichtbare Hilfe. 2 Gemeinden, die sich eines Rechnungsprüfers bedienen 1 )… …, müssen diesem ebenfalls den Jahresabschluss vor der Feststellung des Gemeinderats zur Prüfung übergeben. 1 ) Vgl. dazu die Rdn. 37 ff zu § 103. 2 Örtliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 86 Gemeindekasse

  
  Lieferung: 04/25

  …Gemeindekasse Doppik G § 86 Doppik §86 Gemeindekasse (1) 1Die Gemeindekasse erledigt alle Kassengeschäfte der Gemeinde. 2Für Sondervermögen und… …begründenden Verhältnis nach §20 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 stehen. 2In Gemeinden mit nicht mehr als 1 000 Einwohnern kann der Gemeinderat beim Vorliegen besonderer… …Umstände Ausnahmen vom Verbot des Satzes 1 zulassen. Vorbemerkung: Die Neukommentierung ist auf das Neue Haushalts- und Rechnungswesen abgestellt. 1 )… …Übersicht Rdn. I. Gemeindekasse als Einheitskasse 1 1. Das Kassenwesen 1 1.1 Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich 1 1.2 Begriff 5 1.3 Zielsetzung 8 1.4… …Wahrnehmung 15 3.1.3 Klassische Kassengeschäfte 18 3.1.4 Kassengeschäfte für gemeindliche Schulen 26 1 ) Für kritische Durchsicht und zahlreiche Verbesserungs-… …und Ergänzungsvorschläge bedanke ich mich herzlich bei Frau Friederike Trommer vom SSG. GOFS, Lfg. 1/23 · IV/23 (Schmid) 1 G § 86 Doppik Kommentar der… …, Rechenschaftsbericht 334 9.9.9 Weitere Hinweise 335 10. Dienstanweisung Gemeindekasse 336 II. Der Kassenverwalter 337 1. Bestellung 337 2. Qualifikation 340 III… …. Bestellungsverbot 341 IV. Verwandtschaftsverbot 342 GOFS, Lfg. 4/25 · X/25 (Schmid) 3 G § 86 Doppik Kommentar der Gemeindeordnung I. Gemeindekasse als Einheitskasse 1… …. Das Kassenwesen 1.1 Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich 1 Die SächsGemO enthält in den §§ 86 und 87 die Grundregeln für das Kassenwesen. Diese haben… …SMI auf Grund der Ermächtigung in § 127 Abs. 1 Nr. 18 erlassen hat2 ). Aber auch diese Verordnung kann wegen der großen örtlichen Unterschiede in den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 89 Erwerb und Verwaltung von Vermögen

  
  Lieferung: 04/25

  …Erwerb und Verwaltung von Vermögen G§89 Zweiter Abschnitt Vermögen der Gemeinde §89 Erwerb und Verwaltung von Vermögen (1) Das Vermögen der Gemeinde… …, vermindert um Abschreibungen, anzusetzen. 2Abweichend von Satz 1 dürfen Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen und Zweckverbänden sowie… …Sondervermögen nach §91 Abs. 1 Nr. 1 mit dem anteiligen Eigenkapital angesetzt werden. 3Verbindlichkeiten und Rückstellungen sind mit dem Erfüllungsbetrag… …anzusetzen. I. Das Gemeindevermögen 1 1. Begriff des Gemeindevermögens 6 2. Einteilung des Gemeindevermögens 6 2.1 Allgemeines 6 2.2 Unterteilung nach der… …18 2.6 Geldanlagen 19 3. Erhaltung des Gemeindevermögens 20 II. Erwerb von Vermögen 26 1. Vermögensbegriff 26 2. Vermögenserwerb 27 2.1 Verfügungsrecht… …der Gemeinden 27 2.2 Begriff des Vermögenserwerbs 29 3. Erwerbskriterien 31 4. Besonderheiten des Baugesetzbuchs 43 GOFS, Lfg. 1/23 · IV/23 (Schmid) 1… …Wertansatz für Grundstücke 74 9.4 Bewegliches Vermögen 78 9.5 Bauleistungen 79 9.6 Zeitlicher Aspekt 80 III. Grundsätze für die Vermögensverwaltung 81 1… …Zuteilung 195 7.7 Bausparkredit 198 7.8 Zwischenfinanzierung 200 7.9 Rollierendes System 203 IV. Waldwirtschaft 204 1. Allgemeines 204 2 Erwerb und Verwaltung… …Vermögens und der Schulden 262 1. Bewertung des Vermögens und der Schulden als zentrale Frage der Bilanzierung 262 2. Bewertung von Vermögensgegenständen zu… …Kommentar der Gemeindeordnung I. Das Gemeindevermögen 1. Begriff des Vermögens 1 Für den Begriff „Vermögen“ gibt es weder eine Legaldefinition noch eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

  Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts zur Bewältigung der außergewöhnlichen Haushaltslage im Freistaat Sachsen

  
  Lieferung: 04/25

  …. 4/25 · X/25 1 B 79 Haushaltserleichterungen 2025 tende Haushaltsrecht einer derartigen außergewöhnlichen Haushaltslage nicht in ausreichendem Maße… …sind mit Blick auf die gesetzlichen Pflichten nach § 72 Absatz 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung gehalten, verantwortungsvoll von den ihnen eingeräumten… …dieser Kassenkredite rechtsaufsichtlich nicht zu sanktionieren. II. Die Aufnahme von Krediten nach § 82 Absatz 1 Sächsische Gemeindeordnung für… …Aufwendungen handelt. Die für den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen nach § 82 Absatz 2 Satz 1 Sächsische Gemeindeordnung erforderliche Genehmigung… …Grundversorgung gemäß Anlage 1 der VwV Kommunale Haushaltswirtschaft vom 14. Juni 2024 (SächsABl. S. 698), für wirtschaftliche Investitionen oder zum Zweck der… …Leistungsfähigkeit der Kommune bestehen. III. Die für den Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 Absatz 4 Satz 1 Sächsische… …Absatz 3 Satz 1 Sächsische Gemeindeordnung, wonach der Ergebnishaushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein muss, nicht erfüllt werden kann. Die betroffenen… …§ 72 Absatz 4 Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung auch verfügbare Mittel im Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit gemäß § 74 Absatz 2 Nummer 1… …Produktbereiche 71–76 gemäß Abschnitt II Nummer 1 Buchstabe c der VwV Kommunale Haushaltssystematik vom 11. Dezember 2019 (SächsABl. SDr. 2020 S. S 82), die durch… …Gesichtspunkten einschlägigen Konten und Produkten gemäß Anlage 1 und 2 der VwV Kommunale Haushaltssystematik zu erfassen. 6…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen