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  § 45 Ältestenrat

  
  Lieferung: 03/20

  …Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 1 ) wurde § 45 deutlich vereinfacht und von überflüssigen Regelungen befreit. Die Aufgaben… …vorgegeben. 1 ) SächsGVBl. 2013, S. 822; in den folgenden Seiten der Kommentierung zu § 45 wird – da inhaltliche Änderungen insoweit noch nicht angezeigt sind…

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  § 77 Nachtragssatzung

  
  Lieferung: 01/23

  …sind. Deshalb fügte es einen unbestimmten Rechtsbegriff ein. Die Ge- 37 ) Siehe dazu unten Rdn. 36 38 ) Zuletzt Fassung vom 10. 12. 2013 (SächsGVBl. S… …Trommer in „Kommunale Finanzwirtschaft Doppik“, Dresden 2013 Seite 80, Notheis in „Kommunales Wirtschaftsrecht BW“, 8. Aufl. 2011 Rdn. 341. Auch die…
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  § 84 Kassenkredite

  
  Lieferung: 05/25

  …Kommunale Haushaltswirtschaft (Doppik) Dresden, 2013 S. 86. 9 ) Gesetzesbegründung des SMI S. 61. 10 ) Dem entspricht §16 Abs. 1 S. 1 KomKVO a.F., wonach die… …gilt Aufwendungen und 40 ) So die Definition in der SächsKomHVO-Doppik vom 10. 12. 2013 (SächsGVBl. S. 910) §59 Nr. 35. Die durch VO vom 4. 9. 2017…
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  § 94a Wirtschaftliche Unternehmen

  
  Lieferung: 05/25

  …. 333), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. 3 Die… …Eigenbetrieb oder als 1 1 ) Bis 2013 waren diese Bestimmungen in § 97 enthalten, der danach aufgelöst wurde. Erst 2019 belegte der Gesetzgeber § 97 als…
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  § 97 Kommunale Versorgungsunternehmen

  
  Lieferung: 01/26

  …12. 2. 2013 S. 9. 39 ) Iwd-dienst Nr. 8/2014 S. 4. Allerdings müssen sich die Versorger v. a. gegen Cyberangriffe absichern. 20 Kommunale…
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  § 40 Niederschrift

  
  Lieferung: 06/21

  …wurde mit der Novellierung der SächsGemO mit Art. 1 Nr. 27 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822)…
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  § 50 Zeitpunkt der Wahl

  
  Lieferung: 02/23

  …Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822) wurde den hauptamtlichen Bürgermeistern die Möglichkeit eröffnet, ihre siebenjährige…
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  § 85 Rücklagen

  
  Lieferung: 04/22

  …für alle Kommunen 5 zwingend ab dem Haushaltsjahr 2013 anzuwenden. Der Gemeinderat konnte jedoch beschließen, die Doppik bereits zu einem früheren…
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  § 59 Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht

  
  Lieferung: 04/16

  …. November 2013 (SächsGVBl. S. 822) erfolgte Änderung des §90 beschränkt die die Genehmigungspflicht für die Veräußerung von Grundstücken und…
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  § 111 Wesen und Inhalt der Aufsicht

  
  Lieferung: 04/16

  …. Rdn. 22. 46 ) Meissner, in: Degenhardt/Meissner, HdbSächsVerf, § 14 Rdn. 76. 46a ) SächsOVG, Beschl. vom 11. 2. 2013 – 4 B 500/12 – juris. 10 10a GOFS…