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• Dokumententyp - Gesetze

  Sächsisches Besoldungsgesetz – SächsBesG

  
  Lieferung: 03/20

  …Sächsisches Besoldungsgesetz B46 Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG) vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005), zuletzt geändert durch das… …Empfänger die Kosten und die Gefahr der Übermittlung sowie die Kosten einer Meldung nach §67 der Außenwirtschaftsverordnung vom 2. August 2013 (BGBl. I S…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vorbemerkung zu B 71 – KomHSys

  
  Lieferung: 01/20

  …abgedruckte Fassung vom 31. 7. 2012, geändert durch VwV vom 10. 12. 2013 und vom 21. 12. 2015 so weitreichend umgestaltet, dass es die Notwendigkeit einer…
• Dokumententyp - Verordnungen

  Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Bürgermeister und die ehrenamtlichen Ortsvorsteher Aufwandsentschädigungs-Verordnung – KomAEVO

  
  Lieferung: 06/20

  …. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 876), zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1080), in der jeweils…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 120 Unwirksame und nichtige Rechtsgeschäfte

  
  Lieferung: 01/20

  …war bis 2013 grundsätzlich genehmigungspflichtig; § 3 KomFrei- VO stellte bestimmte Verkäufe frei 12 ) Veräußerung von Grundstücken und… …nach § 92 Abs. 2. 10 ) Siehe Rdn. 42 und 54 zu § 83. 11 ) Siehe Rdn. 74–82 zu § 90. 12 ) Neufass. § 90 durch Gesetz vom 28. 3. 2013 (SächsGVBl. S. 158)…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 96a Inhalt des Gesellschaftsvertrages

  
  Lieferung: 05/20

  …Gesetz zur Neuordnung des Kommunalrechts 2013 9 ) hat in § 130a eine weitreiche Übergangsfrist für die Umsetzung der Neufassung, nämlich bis 31. 12. 2016… …„Verfügung“ fallen vor allem Erwerb und Veräußerungen, aber auch dingliche Rechte sowie Miete und Pacht. 9 ) Vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822). 10 )… …stimmberechtigt ist – hat er ausgeklammert. Denn dies ist sachlich nicht auf mittelbare Beteiligungen übertragbar. Entgegen der bis 2013 geltenden Regelung 45 )… …. 7. 2013 Seite 4 zum Gesetzesentwurf „Fortentwicklung Kommunalrecht 2013“ sowie Positionspapier des SSG und des VKU zur Novelle des… …. 51 ) Vom 14. 2. 2013 (SächsGVBl. S. 109) 20 Inhalt des Gesellschaftsvertrags G§96a müssen die Kommunen…

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• Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

  Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen

  
  Lieferung: 03/20

  …(VwVGebÄ) vom 12. 11. 2013 (SächsABI. S. 1182) – abgedruckt bei G §8 S. 2ff. – ersetzt worden. 6…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 8 Änderungen des Gemeindegebiets

  
  Lieferung: 03/20

  …Staatsministeriums des Innern über die Genehmigung von Gebietsänderungen von Gemeinden (VwVGebÄ) Vom 12. November 2013*) Zu § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit… …zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2013 (SächsGVBl. S. 158) geändert worden ist, und zu § 27 Abs. 1 und 2, § 32 Abs. 1 und § 38 Abs. 1, 2 und… …Gemeinderatsbeschlüsse, einer Mehrfertigung des Antrages auf Genehmigung oder der Genehmigung und *) Enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 6. Dezember 2013 (SächsABl… …2013 Der Staatsminister des Innern Markus Ulbig I. Voraussetzungen für Gebietsänderungen 1–34 1. Allgemeines 1–6 1.1 Verfassungsrecht 1 1.2…

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• Dokumententyp - Kommentare

  § 119 Vorlage- und Genehmigungspflicht

  
  Lieferung: 01/20

  …grundstücksgleichen Rechten – von der §3 Kommunalfreistellungsverordnung Ausnahmen vorsah – ist 2013 weggefallen. Genehmigungspflichtig sind nur noch unentgeltliche… …; abgedruckt unter B 75. 37 ) Abgedruckt unter §74; siehe Rdn. 288 f. zu §82. 38 ) Siehe Gesetz vom 28. 3. 2013 (SächsGVBl. S. 158). Erl.Rdn. 150 zu §90. 39 )…

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• Dokumententyp - Kommentare

  § 78 Vorläufige Haushaltsführung

  
  Lieferung: 05/20

  …GewStG. 26 ) Urteil vom 26. 8. 2013; Az.: 6 K 720/11. 27 ) Az.: 3 A 651/13. 28) Z.B. Hundesteuer und Steuern im Wege des Steuerfindungsrechts. 29) Faiß u.a…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 45 Ältestenrat

  
  Lieferung: 03/20

  …Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 1 ) wurde § 45 deutlich vereinfacht und von überflüssigen Regelungen befreit. Die Aufgaben… …vorgegeben. 1 ) SächsGVBl. 2013, S. 822; in den folgenden Seiten der Kommentierung zu § 45 wird – da inhaltliche Änderungen insoweit noch nicht angezeigt sind…

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