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• Dokumententyp - Sonstige

  Geleitwort zur "Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen"

  
  Lieferung: 04/20

  …Geleitwort A 1 0 Geleitwort zur ,.Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen" Die Gemeindeordnung gilt mit Recht als das wichtigste Landesgesetz nach… …Gemeinwesen ausgehen werden. ~~✓ Ministerpräsident des Freistaats Sachsen GOFS, 1. Llg. XIl/93…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 96a Inhalt des Gesellschaftsvertrages

  
  Lieferung: 05/20

  …Inhalt des Gesellschaftsvertrags G§96a §96a Inhalt des Gesellschaftsvertrages (1) Steht der Gemeinde allein oder zusammen mit anderen kommunalen… …Anteile zu, ist im Gesellschaftsvertrag festzulegen, dass 1. der Zustimmung der Gemeinde die Errichtung, Übernahme und Beteiligung an anderen Unternehmen… …wesentliche Abweichungen hiervon unverzüglich unterrichtet wird, 7. die Abschlussprüfung im Umfang des §53 Abs. 1 des Haushaltsgrundsätzegesetzes vom 19. August… …(Schmid) 1 G§96a Kommentar der Gemeindeordnung 9. der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers an die Gemeinde und die… …unterhalten, übernehmen oder sich daran beteiligen darf, wenn den Nummern 1 und 2 sowie 4 bis 13 entsprechende Regelungen im Gesellschaftsvertrag dieses… …Wochen widerspricht. (2) Bei einer geringeren Beteiligung hat die Gemeinde darauf hinzuwirken, dass die in Absatz 1 genannten Regelungen getroffen werden… …. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für Unternehmen in anderen Rechtsformen des privaten Rechts. Übersicht Rdn. I. Anforderungen an… …Informationsrechte und Kontrollpflichten 1 1. Zielsetzung 1 1.1 Problematik 1 1.2 Gesetzliche Neuregelung 2 1.3 Gesellschaftsrechtliche Grundlagen 4 1.4… …auf andere Unternehmen 53 I. Anforderungen an Informationsrechte und Kontrollpflichten 1. Zielsetzung 1.1 Problematik Die Umwandlung unselbstständiger… …Gemeinde eine wirksame Einflussnahme sichern1 ). Bei der AG lässt dagegen das AktG eine Ein- 1 1 ) Gaß „Die Umwandlung gemeindlicher Unternehmen“, Stuttgart…

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• Dokumententyp - Kommentare

  § 119 Vorlage- und Genehmigungspflicht

  
  Lieferung: 01/20

  …Vorlage- und Genehmigungspflicht G § 119 §119 Vorlage- und Genehmigungspflicht (1) Ein Beschluss der Gemeinde, der nach gesetzlicher Vorschrift der… …vollzogen werden, wenn die Genehmigung erteilt ist. I. Vorlagepflicht1 1. Unterschied zur Anzeigepflicht 1 2. Vorlagepflichtige Vorgänge 4 3. Zeitpunkt der… …Vorlagepflicht 5 4. Mitwirkung der Rechtsaufsicht 6 5. Vollzug 8 II. Genehmigungspflichtige Vorgänge 11 1. Regelung in der Verfassung 11 2. Arten und Wesen von… …Genehmigungsanspruch 33 6. Formerfordernis 34 7. Widerruf 35 I. Vorlagepflicht 1. Unterschied zur Anzeigepflicht Nach §4 Abs. 3 S. 3 sind Satzungen der… …grundsätzlich nach der öffentlichen Bekanntmachung vorgenommen werden. 1 ) Versäumt die Gemeinde 1 1 ) Quecke, Rdn. 105 zu §4. GOFS, Lfg. 1/20 · II/20 (Schmid) 1… …überhaupt rechtlich abgesichert ist, erscheint mir zweifelhaft. Siehe dazu Rdn. 10 zu §78. • Übertragung von Kassengeschäften auf Dritte gem. §87 Abs. 1 Satz… …2. • Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses gemäß §88c Abs. 3 Satz 1. • Gemeinderatsbeschluss über Entzug der Leitung des… …Rechnungsprüfungsamtes (§103 Abs. 4 Satz 2). • Zinsaufwendungen, die den Haushaltsausgleich und die Finanzplanung ernsthaft gefährden (VwV KommHHWi Abschn. A Nr. 1 Buchst… …. d–bb). • der Beteiligungsbericht gem. §99 Abs. 4 Satz 1 („zuzuleiten“). • Absicht der mittelbaren Beteiligung eines Kommunalen Versorgungsunternehmens… …Haushaltssatzung schreibt dagegen §76 Abs. 3 die Vorlagepflicht vor. Gleiches gilt nach §77 Abs. 1 S. 2 für die Nachtragssatzung. Die Vorlagepflicht greift weiter…

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• Dokumententyp - Kommentare

  Corona-Erleichterungen 2020

  
  Lieferung: 05/20

  …Corona-Erleichterungen 2020 Vor G § 72ff. Corona-Erleichterungen 2020 1. Corona-Pandemie verursacht Finanzkrise bei Kommunen Die Corona-Krise bringt… …Leistungsangebot aufrecht zu erhalten und dringend benötigte kommunale Investitionen weiterhin zu tätigen (Präs. Vogel, SLKrT). GOFS, Lfg. 5/20 · X/20 (Schmid) 1 Vor… …den Vorschriften in §72 Absatz 2 bis 7, §73 Absatz 4, §77 Absatz 2, §78 Absatz 2 Satz 1, §79 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, in §81, §82 Abs. 1, 2 und 4 sowie… …in §84 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 zulassen.“ Eine derart weitreichende Möglichkeit zur Abweichung gesetzlich zwingender Vorgaben ist in der… …erzeugen weitreichende Auswirkungen. Es handelt sich vor allem um folgende Maßnahmen • Kreditaufnahmen Nach §82 Abs. 1 SächsGemO dürfen Kredite nur im… …Rechtsaufsichtsbehörde und der Gemeinderat frühzeitig und umfassend zu unterrichten. Abweichungen vom Haushaltsplan §79 Abs. 1 SächsGemO stellt strenge Anforderungen an…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vorbemerkung zu B 71 – KomHSys

  
  Lieferung: 01/20

  …Fassung (2012/2015) im Werk stehen. Hansdieter Schmid GOFS, Lfg. 1/21 · II/21 1…
• Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

  Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen

  
  Lieferung: 03/20

  …. GOFS, Lfg. 6/16 · XII/16 1 B48 Kommentar der Gemeindeordnung Neben einer Vielzahl gemeindespezifischer Gründe standen und stehen für… …Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen“ ersetzt. 1. Maßstäbe Für die freiwilligen Zusammenschlüsse von Gemeinden gelten die folgenden Maßstäbe: 1.1… …vom 26. Oktober 2010 (SächsABl. S. 1619). 1 ) 1 ) Die Verwaltungsvorschrift vom 26. 10. 2010 ist aufgehoben und durch die Verwaltungsvorschrift…

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