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• Dokumententyp - Kommentare

  § 84 Kassenkredite

  
  Lieferung: 05/25

  …Kassenkredite G§84 §84 Kassenkredite (1) Die Gemeinde hat die rechtzeitige Leistung der Auszahlungen sicherzustellen. (2) 1Zur rechtzeitigen Leistung… …Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeit übersteigt. Übersicht Rdn. I. Liquiditätsvorsorge 1 1. Rechtslage 1 2. Liquiditätssicherung 3 3. Ursachen für den… …Kassenbedarf 5 II. Begriff, Wesen und Aufnahmevoraussetzungen 8 1. Begriff 8 2. Wesen der Kassenkredite 13 3. Geltungsbereich der Vorschrift 15 4. Materielle… …58 9. Bedeutung der Kassenkredite 61 10. Umschuldung 64 III. Genehmigung des Höchstbetrags 65 1. Festsetzung des Höchstbetrags 65 2. Wesen der… …X/20 (Schmid) 1 G§84 Kommentar der Gemeindeordnung I. Liquiditätsvorsorge 1. Rechtslage 1 Das kameralistische Haushaltsrecht sicherte die Liquidität der… …Rücklage 1 ) aufzufangen. Nach §20 Abs. 2 S. 2 KomHVO a.F. musste in der allgemeinen Rücklage ein Betrag vorhanden sein, der sich i.d.R. auf mindestens 2%… …Cash-Flow-Rechnung – also eine Kapitalflussrech- 1 ) §20 Abs. 2 S. 2 KomHVO a.F. schreibt dafür einen Mindestbetrag von i.d.R. 2% der Ausgaben des VwH nach dem… …Realsteuern erst am 15. Februar eingehen. 4 ) In §20 Abs. 2 S. 2 KomHVO a.F. 5 ) Dazu ausführlich Trommer Rdn. 154f zu §72. 6 ) Siehe §3 Abs. 1. 7 ) Hoffmann… …. 1 in §84, in dem er die Sicherung der Zahlungsfähigkeit fordert 9 ). Konkrete Aussagen dazu enthält das Gesetz nicht, weil die maßgeblichen… …unbestimmten Rechtsbegriff eigenverantwortlich auszufüllen. Zur Liquidität sagt §22 Abs. 1 Sächs- KomHVO, dass liquide Mittel, soweit sie nicht zur rechtzeitigen…

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• Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

  Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts zur Bewältigung der außergewöhnlichen Haushaltslage im Freistaat Sachsen

  
  Lieferung: 04/25

  …. 4/25 · X/25 1 B 79 Haushaltserleichterungen 2025 tende Haushaltsrecht einer derartigen außergewöhnlichen Haushaltslage nicht in ausreichendem Maße… …sind mit Blick auf die gesetzlichen Pflichten nach § 72 Absatz 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung gehalten, verantwortungsvoll von den ihnen eingeräumten… …dieser Kassenkredite rechtsaufsichtlich nicht zu sanktionieren. II. Die Aufnahme von Krediten nach § 82 Absatz 1 Sächsische Gemeindeordnung für… …Aufwendungen handelt. Die für den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen nach § 82 Absatz 2 Satz 1 Sächsische Gemeindeordnung erforderliche Genehmigung… …Grundversorgung gemäß Anlage 1 der VwV Kommunale Haushaltswirtschaft vom 14. Juni 2024 (SächsABl. S. 698), für wirtschaftliche Investitionen oder zum Zweck der… …Leistungsfähigkeit der Kommune bestehen. III. Die für den Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 Absatz 4 Satz 1 Sächsische… …Absatz 3 Satz 1 Sächsische Gemeindeordnung, wonach der Ergebnishaushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein muss, nicht erfüllt werden kann. Die betroffenen… …§ 72 Absatz 4 Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung auch verfügbare Mittel im Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit gemäß § 74 Absatz 2 Nummer 1… …Produktbereiche 71–76 gemäß Abschnitt II Nummer 1 Buchstabe c der VwV Kommunale Haushaltssystematik vom 11. Dezember 2019 (SächsABl. SDr. 2020 S. S 82), die durch… …Gesichtspunkten einschlägigen Konten und Produkten gemäß Anlage 1 und 2 der VwV Kommunale Haushaltssystematik zu erfassen. 6…

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• Dokumententyp - Kommentare

  § 95 Unternehmen der Gemeinde

  
  Lieferung: 02/25

  …Unternehmen der Gemeinde G § 95 § 95 Unternehmen der Gemeinde (1) Unternehmen der Gemeinde können geführt werden: 1. nach den Vorschriften dieses… …konkreten Einzelfall abzuwägen. Übersicht Rdn. I. Einführung 1 1. Gesetzesaufbau 1 2. Geschichtliche Entwicklung 2 2.1 Kommunale Betätigung reicht weit zurück… …5.5 Energiewirtschaftsrecht 29 5.6 Preisrecht 30 5.7 Sonstige Vorschriften 31 5.8 Kommunalrecht 32 II. Unternehmen der Gemeinde 33 1. Mögliche… …GOFS, Lfg. 2/25 · III/25 (Schmid) 1 G § 95 Kommentar der Gemeindeordnung 2. Einteilung der wirtschaftlichen Betätigung 40 2.1 Allgemeines 40 2.2… …Abwägungspflichten 70 1. Gesetzliche Regelung 70 2. Motive 73 3. Unterrichtungspflicht 74 4. Abwägung der Rechtsform 78 I. Einführung 1. Gesetzesaufbau 1 Der Dritte… …Abwasserbeseitigung) mit ein. Diese Vorschrift öffnet damit das Eigenbetriebsrecht auch für den nichtwirtschaftlichen Bereich. § 95 Abs. 1 führt allgemein die möglichen… …und Abwägungspflichten. 2 Unternehmen der Gemeinde G § 95 § 96 Abs. 1 nennt die Voraussetzungen für die Errichtung und unmittelbare wie mittelbare… …reichen zurück bis in die Antike 1 ). Die in der Mitte des 19. Jahrhunderts einsetzende Industrialisierung unserer Gesellschaft wirkte sich in hohem Maße… …und Abnehmer einbezogen wurden. Überregionale und regionale gemischtwirtschaftliche Verbundunternehmen (z. B. Vattenfall, RWE, EON, 1 ) Die… …. Wegen aller Einzelheiten ist auf die spezielle Literatur zu verweisen, insbesondere auf HKWP Bd. III (1. Aufl.) und Bd. 5 (2. Aufl.) sowie Hettlage „Die…

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• Dokumententyp - Kommentare

  § 101 Konzessionsverträge

  
  Lieferung: 05/25

  …Konzessionsverträge G § 101 §101 Konzessionsverträge (1) 1Die Gemeinde darf Konzessionsverträge, durch die sie einem Energieversorgungsunternehmen… …für eine Verlängerung oder ihre Ablehnung sowie eine wichtige Änderung derartiger Verträge. I. Abschluss von Energieverträgen 1 1. Begriffe 1 1.1… …Energieverträge 1 1.2 Begriff Energie 4 1.3 Energieversorgungsunternehmen 5 1.4 Demarkationsverträge 7 1.5 Bedeutung und Besonderheiten der Energieversorgung 8 2… …Vergabevorschriften 88 5.6 Abschluss 90 GOFS, Lfg. 3/23 · VI/23 (Schmid) 1 G§101 Kommentar der Gemeindeordnung 6. Konzessionsvertrag 92 6.1 Begriff und Rechtscharakter… …zur Konzessionsabgabe 189 II. Verlängerung, Ablehnung oder Änderung von Energieverträgen 191 1. Gesetzliche Regelung 191 2. Auslaufen und Verlängerung… …203 7. Organisatorische Trennung 203a 8. Vorlagepflicht 204 I. Abschluss von Konzessionsverträgen 1. Begriffe 1.1 Energieverträge 1 Konzessionsverträge… …. 3/14 · VI/14 (Schmid) 3 G§101 Kommentar der Gemeindeordnung an einem Energieversorgungsnetz als Eigentümer Verfügungsbefugnis besitzen. 1 ) 6… …dieser Einrichtungen gezeigt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine gesicherte Energieversorgung als ein „Gemeinschaftsinteresse höchsten 1 )… …vom 18.5.1995, BVerwGE 98, 273. 8 Konzessionsverträge G § 101 sprechung zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG ergeben. Das Gesetz zur Neuordnung der… …Regelung von Einzelfragen durch Rechtsverordnungen. 2.3.4 Zweck des EnWG 21 Zweck des neuen EnWG ist nach §1 Abs. 1 eine möglichst sichere, preisgünstige…

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