Sächsische
Gemeindeordnung
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Über
    • Kurzporträt
  • Inhalt
    • Dokumente
  • Verfasser
  • Service
    • Benutzerhinweise
    • Infodienst
  • Bestellen

In Sachsen eine Institution:

Sächsische Gemeindeordnung

 

4 Wochen testen

gratis und unverbindlich

 

Mehr über ...

Was bietet die Datenbank?

 

Jetzt bestellen

 

Infodienst …

Suche verfeinern

Nutzen Sie die Filter, um Ihre Suchanfrage weiter zu verfeinern.

Ihre Auswahl

  • nach "Autorenvorschriften"
    (Auswahl entfernen)
  • nach "2024"
    (Auswahl entfernen)

… nach Suchfeldern

  • Inhalt (6)
  • Titel (1)

… nach Dokumententyp

  • Gesetze (2)
  • Verordnungen (2)
  • Verwaltungsvorschriften (2)
Alle Filter entfernen

Sächsische Gemeindeordnung

ist ein Angebot des

Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
Instagram LinkedIn X Xing YouTube

Suchergebnisse

6 Treffer, Seite 1 von 1, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - Gesetze

    1. Sächsische Haushaltsordnung


    Lieferung: 05/24
    …Sächsische Haushaltsverordnung mit VwV B 36 1. Sächsische Haushaltsordnung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153); zuletzt geändert durch Gesetz vom… …, das ohne die Zuwendungen nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann. VwV SäHO zu § 23 1 Zum Begriff der Zuwendungen 1.1 Zuwendungen… …in den Nebenbestimmungen (zum Beispiel Anlagen 1, 2, 3a und 4 zur Verwaltungsvorschrift zu § 44) genannten künftigen ungewissen Ereignisses gebunden… …ist. Als zweckgebundener Zuschuss gilt auch die Zahlung auf Grund einer Verlustdeckungszusage. GOFS, Lfg. 5/24 · XII/24 1 B 36 Sächsische… …unmittelbar durch Rechtsvorschriften begründeten Anspruch hat, 1.2.3 Ersatz von Aufwendungen (§ 91 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1), 1.2.4 Entgelte auf Grund von Verträgen… …Veranschlagung sind insbesondere die §§ 6, 7 und 17 Abs. 4 SäHO sowie § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums… …Vermögensgegenständen – (1) Zuwendungen dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 23 gewährt werden. Dabei ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung der… …evaluieren. (3) Sollen Mittel oder Vermögensgegenstände des Staates von Stellen außerhalb der Staatsverwaltung verwaltet werden, ist Absatz 1 entsprechend… …Absatz 1) Nummer 1 Bewilligungsvoraussetzungen Nummer 2 Finanzierungsarten, Höhe der Zuwendung Nummer 3 Antragsverfahren Nummer 4 Bewilligung Nummer 5… …Verfahren Anlagen zu A. Anlage 1: Anlage 2: Anlage 3: Anlage 3a: Anlage 4: Anlage 5: Anlage 5a: Anlage 5b: Anlage 6: Anlage 7: Allgemeine Nebenbestimmungen…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Dokumententyp - Gesetze

    Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen – Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO


    Lieferung: 04/24
    …geänderte Vorschrift Datum des Inkrafttretens 1. Art. 1 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822) § 2 Abs. 1; §… …3; § 4; § 5 Abs. 2, 3; § 11 Abs. 1; § 12 Abs. 1 Satz 1; § 13 Abs. 3; § 17; § 18 Abs. 1, 2; § 19 Abs. 2 bis 4; § 20 Abs. 1, 3; § 21 Abs. 1, 3; § 22 Abs… …. 1, 2; § 23; § 24 Abs. 1, 3, 5; § 25; § 28 Abs. 2; § 31 Abs. 1; § 32; § 34 Abs. 1; § 35 Abs. 6; § 35a Abs. 2 bis 4; § 36 Abs. 3, 5; § 38 Abs. 3; § 39… …Abs. 1, 4; § 40 Abs. 1 Satz 1; § 41 Abs. 2, 3, 5; § 42 Abs. 2 bis 4; § 44 Abs. 2; § 45; § 46 Abs. 2, 3 (gestr.); § 48; § 49; § 51 Abs. 5, 7 bis 9; § 52… …Abs. 2 bis 5; 1. 1. 2014 § 127 am 14. 12. 2014 1 ) Die Neubekanntmachung vom 9. März 2018 berücksichtigt: 1. die Fassung der Bekanntmachung des Gesetzes… …vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), 2. den am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Artikel 6 des Gesetzes vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 234), 3. den am… …Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652), 5. den teils am 31. Dezember 2016, teils am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Artikel 2… …des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652), 6. den am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung… …des Kommunalrechts vom 13. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 626). GOFS, Lfg. 4/24 · XI/24 1 B 20 Gemeindeordnung änderndes Gesetz geänderte Vorschrift Datum… …des Inkrafttretens § 53 Abs. 2 Satz 3; § 54; § 55 Abs. 3, 5; § 56 Abs. 1, 4, 5 (aufgeh.); § 57 Abs. 1, 2; § 58; § 67 Abs. 3 Satz 2; § 69 Abs. 1; § 69a…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Dokumententyp - Verordnungen

    Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft – Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung – SächsKomHVO


    Lieferung: 03/24
    …Sächs. Kommunalhaushaltsverordnung – SächsKomHVO B 70 -1 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale… …Haushaltswirtschaft (Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung – SächsKomHVO) Vom 10. Dezember 2013 1 ), zuletzt geändert durch Verordnung vom 18. März 2022 (SächsGVBl. S… …. 259) Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Haushaltsplan, Finanzplanung § 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Gesamthaushalt, Anlagen § 2 Ergebnishaushalt § 3… …Inventurvereinfachungsverfahren 1 ) Verkündet als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und… …Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (GVBl. S. 910). GOFS, Lfg. 3/24 · VIII/24 1 B 70 -1 Sächs. Kommunalhaushaltsverordnung – SächsKomHVO Abschnitt 8 Ansatz und… …Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses § 63 Anwendungsbereich, Übergangsvorschriften Anlage Abschreibungstabelle Abschnitt 1 Haushaltsplan, Finanzplanung § 1… …Bestandteile des Haushaltsplans, Gesamthaushalt, Anlagen (1) Der Haushaltsplan besteht aus: 1. dem Gesamthaushalt; 2. den Teilhaushalten; 3. dem Stellenplan. (2)… …Der Gesamthaushalt besteht aus: 1. dem Ergebnishaushalt; 2. dem Finanzhaushalt; 2 Sächs. Kommunalhaushaltsverordnung – SächsKomHVO B 70 -1 3. dem… …Finanzhaushalts; 4. einer zusammengefassten Übersicht, aufgegliedert nach Konten. (3) Dem Haushaltsplan sind als Anlagen beizufügen: 1. der Vorbericht; 2. das… …, Lfg. 3/24 · VIII/24 3 B 70 -1 Sächs. Kommunalhaushaltsverordnung – SächsKomHVO (4) Den im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr zu veranschlagenden…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Dokumententyp - Verordnungen

    Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Kommunalwahlgesetzes – Kommunalwahlordnung – KomWO


    Lieferung: 03/24
    …Bekanntmachung vom 20. April 2018 (SächsGVBl. S. 298) verordnet das Staatsministerium des Innern: Abschnitt 1 Wahlvorbereitung,Wahlorgane Unterabschnitt 1… …Bekanntmachung der Durchführung der Wahl, Wahlkreise, Wahlbezirke § 1 Bekanntmachung der Durchführung der Wahl § 2 Wahlkreise § 3 AllgemeineWahlbezirke § 4… …24 Wahlräume, Wahlkabinen, Wahlurnen § 25 Stimmzettel § 26 Wahlzeit § 27 Wahlbekanntmachung Abschnitt 2 Wahlhandlung Unterabschnitt 1 Allgemeine… …Bestimmungen § 28 Ausstattung des Wahlvorstandes GOFS, Lfg. 3/24 · VIII/24 1 B 57 Sächs. Kommunalwahlordnung – SächsKomWO § 29 Eröffnung der Wahlhandlung § 30… …Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Unterabschnitt 1 Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk § 39… …, Außerkrafttreten Abschnitt 1 Wahlvorbereitung, Wahlorgane Unterabschnitt 1 Bekanntmachung der Durchführung der Wahl, Wahlkreise, Wahlbezirke § 1 Bekanntmachung der… …Durchführung der Wahl (1) 1Die Gemeinde macht die Durchführung der Gemeinderatswahl, der Ortschaftsratswahl, der Stadtbezirksbeiratswahl und der… …Stadtbezirksbeiratswahl und der Kreistagswahl muss 1. den Wahltag, 2. die Zahl der zu wählenden Mitglieder, 3. die Zahl und die Abgrenzung der Wahlkreise, sofern das… …Landratswahl muss 1. den Wahltag, 2. den Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs, 3. die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen, GOFS, Lfg. 3/24 · VIII/24 3… …, verbunden mit dem Hinweis, dass die Wahlvorschläge auch für einen etwaigen zweiten Wahlgang gelten, sofern sie nicht nach § 44a Absatz 2 Nummer 1 des…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

    Hoheitliche Hilfsgeschäfte in der kommunalen Entsorgungswirtschaft im Rahmen des § 2b UstG


    Lieferung: 03/24
    …UstG – LSt Niedersachsen, Verfügung vom 19. 01. 2023 – S 7107-St 172-261/2023 – Gemäß R 4.5 Abs. 6 Satz 1 KStR 2015/2022 stellt die Verwertung und… …vor (vgl. R 4.5 Abs. 6 Satz 1 bis 5 KStR 2015/ 2022). Unter der Rechtslage des bisherigen § 2 Abs. 3 UStG werden deshalb die Umsätze der… …, Lfg. 3/24 · VIII/24 1 B 84-11 LStN – Umsatzsteuerpflicht hoheitlicher Hilfsgeschäfte Daneben steht den Entsorgungsträgern ein weiterer (anteiliger)… …ist das Zuordnungsverbot nach § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG zu beachten, das greift, wenn der Umfang der unternehmerischen Verwendung eines einheitlichen… …Verhältnis der Verwertungserlöse zu den Gebühreneinnahmen des öffentlichen Entsorgungsbetriebes zugrunde gelegt wird. Auch insofern ist § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

    Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung – VwV Kommunale Haushaltswirtschaft – VwV KomHWi


    Lieferung: 05/24
    …Aufgabenerledigung (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft – VwV KomHWi) Vom 14. Juni 2024 (SächsABl. S. 698) Auf Grund von – § 128 Satz 1 und § 129 Absatz 1 Satz 1 in… …Verbindung mit § 127 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), – § 69 Satz 1 und § 70… …Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 68 Absatz 2 der Sächsischen Landkreisordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 99) und… …– § 5 Absatz 3 Satz 1 und § 47 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. April… …2019 (SächsGVBl. S. 270) in Verbindung mit § 128 Satz 1 und § 129 Absatz 1 Satz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung erlässt das Staatsministerium des… …gemeindliche Haushaltswirtschaft I. Zu § 72 der Sächsischen Gemeindeordnung: Allgemeine Haushaltsgrundsätze 1. Sicherung der dauernden Leistungsfähigkeit (§ 72… …Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung) a) Begriff b) Beurteilungskriterien c) Verschuldung aa) Verschuldung der Gemeinde bb) Gesamtverschuldung GOFS… …. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (§ 72 Absatz 2 Satz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung) a) Begriff b) Anwendungsbereich c) Personalausstattung aa)… …Personalstandsrichtwerte für den Kernhaushalt bb) Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs 1 B 73 Kommentar der Gemeindeordnung cc) Personalstandsrichtwerte für… …Gemeindeordnung) a) Allgemein b) Inhalt c) Genehmigungsverfahren d) Anzeigepflicht II. Zu § 73 der Sächsischen Gemeindeordnung: Grundsätze der Einnahmebeschaffung 1…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe

Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß §44b UrhG ausdrücklich.
The use for text and data mining is reserved exclusively for Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG. The publisher expressly prohibits reproduction in accordance with Section 44b of the Copy Right Act.

© 2026 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Erich Schmidt Verlag

Wir verwenden Cookies.

Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


Anpassen Cookies ablehnen Alle akzeptieren

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:




zurück