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9 Treffer, Seite 1 von 1, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 23 Einwohnerantrag


    Lieferung: 06/21
    …zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822). 4b ) S. dazu nachfolgend unter Rdnr. 9. 5 ) A. A. jedoch Menke/Arens, Erl…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 40 Niederschrift


    Lieferung: 06/21
    …wurde mit der Novellierung der SächsGemO mit Art. 1 Nr. 27 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822)…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 54 Stellvertretung des Bürgermeisters


    Lieferung: 06/21
    …SächsGemO (Fortsetzung auf Seite 5) 4 GOFS, Lfg. 2/17 · V/17 (Rehak) 4a Stellvertretung des Bürgermeisters G§54 durch das Gesetz vom 28. 11. 2013 13 ) wurde… …kontinuierlichen, fach- 13 ) Art. 1 Nr. 38 Buchst. a des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822). 14 )… …Nr. 38 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822). 18 ) Begründung des Gesetzentwurfs zu Art. 1 Nr. 38… …Abwahl der Stellvertreter (Abs. 3) 9 Mit der Novellierung der SächsGemO mit Gesetz vom 28. 11. 2013 19 ) wurde dem Gemeinderat im neu eingefügten Abs. 3… …. 28 ) Sächsisches Besoldungsgesetz vom 18. 12. 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. Juni 2018… …Begründung des Gesetzentwurfs vom 8. 5. 2013 zu Art. 1 Nr. 38 Buchst. d (LT- Drs. 5/11912, S. 62). 36 ) Fn. 17. 20 21 22 GOFS, Lfg. 6/21 · XII/21 (Rehak) 11…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 124 Ordnungswidrigkeiten


    Lieferung: 06/21
    …Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822) wurde Abs. 2 in §124 eingefügt, um den „Wirkungsgrad des kommunalverfassungsrechtlichen Vertretungsverbots“ zu…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 102 Anzeige-, Vorlage- und Genehmigungspflicht


    Lieferung: 05/21
    …bestimmbar waren. Mit der Erstreckung der Geneh- 1 ) Geändert durch Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822). Bis… …Gründung steuerlicher Mehrmütterorganschaften sind vorlagepflichtig22 ). 20 Bis 2013 musste die Gemeinde nach § 100 a.F. auch bei der Veräußerung ihrer… …Gemeinde muss nachweisen können, dass dies die Aufgabenerfüllung nicht dauerhaft beeinträchtigt 24 ). Die bis 2013 geltenden speziellen Vorschriften in § 100… …a.F. mit der Folge einer Vorlagepflicht für Unternehmensveräußerungen sind durch das Gesetz zur Anpassung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013… …Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28. 11. 2013 (SächsGVBl. S. 822). 24) S. dazu im Einzelnen die Erl. zu § 90 Abs. 1. 25 ) Siehe oben Fn. 23. 8 Anzeige-… …Gesetz vom 28. 11. 2013 sind auch Gemeinderatsbeschlüsse über Energielieferungsverträge von der Vorlagepflicht freigestellt. 4. Inhalt und Umfang der… …2013 neu eingefügte Absatz 3 hat die Anzeigepflicht, die vormals in §96 Abs. 4 S. 5 a.F. geregelt war, aus systematischen Gründen in §102 übernommen und…
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  • Dokumententyp - Sonstige

    Vorwort


    Lieferung: 05/21
    …Einführung der Doppik 2013 abgeschlossen war, erläuterte der Autor die damit verbundenen Neuerungen. Dabei ließ er sich von dem Gedanken leiten, dass die…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 14 Anschluss- und Benutzungszwang


    Lieferung: 04/21
    …. 2012 – 4 B 12.1660 – BayVBl. 2013, 468. 15g ) Zum Anschluss- und Benutzungszwang trotz Vorliegens einer Nutzungsgenehmigung nach WasserG aufgrund einer…
  • Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

    Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen – VwV Kommunale Haushaltssystematik – VwV KomHSys


    Lieferung: 03/21
    …, die zuletzt durch Verordnung (EU) Nr. 517/2013 des Rates vom 13. Mai 2013 (ABl. L 158 vom 10. 6. 2013, S. 1) geändert worden ist. d) Zu den… …, Produktuntergruppen und Kontenarten müssen der Übersicht gemäß §4 Absatz 5 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die… …worden ist ESVG Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher… …Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (ABl. L 174 vom 26. 6. 2013, S. 1) FAG Finanzausgleichsgesetz vom 20. Dezember 2001… …Finanzausgleichsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Januar 2013 (Sächs- GVBl. S. 95), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 114 Beanstandungsrecht


    Lieferung: 02/21
    …. 23. 3. 1960, OVGE 15, 274 = DVBl. 1961, 452; s. auch VG Chemnitz, Urt. v. 18. 9. 2013, LKV 2013, 568 zum maßgeblichen Zeitpunkt der rechtlichen…
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