Suchergebnisse

• Dokumententyp - Kommentare

  § 59 Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht

  
  Lieferung: 04/16

  …Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht G§59 §59 Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht (1) 1Der Bürgermeister kann Bedienstete der Gemeinde… …Beigeordnete für deren Geschäftskreis übertragen. (2) 1Der Bürgermeister kann in einzelnen Angelegenheiten rechtsgeschäftliche Vollmacht erteilen. 2Absatz 1 Satz… …2 gilt entsprechend. Übersicht Rdn. I. Beauftragung 1 1. Bedeutung 1 2. Rechtsnatur der Beauftragung 3 3. Zuständigkeit 4 3.1 Entscheidungsbefugnis… …nach §59 Abs. 2 SächsGemO 1. Bedeutung und Rechtsnatur 33 2. Zuständigkeit 35 3. Adressat 37 4. Trennung der rechtsgeschäftlichen Vollmacht von dem zu… …Notarielle Beurkundung der Vollmacht bei Grundstücksgeschäften? 41 6. Inhalt und Umfang 43 6.1 Art der Vollmacht 43 GOFS, Lfg. 4/16 · VIII/16 (Vinke) 1 G§59… …durch kommunalrechtliche Förmlichkeitsvorschriften 47 7.3 Haftung der Gemeinde 49 8. Widerruf der Vollmacht 51 I. Beauftragung 1. Bedeutung 1 Der… …Bürgermeister ist gem. §51 Abs. 1 Satz 1 Leiter der Gemeindeverwaltung1 ) und trägt als solcher – dies wird in §53 Abs. 1 näher ausformuliert – die Verantwortung… …Leitungsbefugnis nach §53 Abs. 1 obliegt und sowohl den Aufbau des gemeindlichen Verwaltungsapparates als auch den Ablauf des gemeindlichen Verwaltungsvollzuges… …. 1 geregelten Beauftragung. Die Beauftragung ist das rechtliche Gestaltungsmittel bei der Geschäftsverteilung, das die Befugnis zur sachlichen… …Entscheidung im Innenverhältnis um die Befugnis zur Vertretung im Außenverhältnis ergänzt. 1 ) Im Einzelnen dazu Rdn. 24ff. zu §51. 2 ) Ohnehin vermittelt die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 111 Wesen und Inhalt der Aufsicht

  
  Lieferung: 04/16

  …Wesen und Inhalt der Aufsicht G§111 Fünfter Teil Aufsicht § 111 Wesen und Inhalt der Aufsicht (1) Die Aufsicht beschränkt sich darauf, die… …Verantwortungsbereitschaft gefördert werden. Übersicht Rdn. I. Rechtsaufsicht 1 1. Wesen der Aufsicht 1 1.1 Abriss über die geschichtliche Entwicklung 1 1.2… …Umfang der Rechtskontrolle 15 2.5 Kein Anspruch auf Einschreiten a 16 2.6 Verwirkung rechtsaufsichtlicher Befugnisse 15 II. Fachaufsicht 18 1. Inhalt der… …Fachaufsicht 18 Rdn. 2. Mittel der Fachaufsicht 19 III. Ausübung der Aufsicht 23 1. Anwendungsgrundsätze 23 2. Präventive Aufsicht 26 3. Rechtsschutz der… …Gemeinden gegen Maßnahmen der Fachaufsicht 36 5. Klage bei Versagung aufsichtlicher Genehmigungen 39 GOFS, 46. Lfg. XI/09 (Rehak) 1 G § 111 Kommentar der… …Gemeindeordnung I. Rechtsaufsicht 1. Wesen der Aufsicht 1.1 Abriss über die geschichtliche Entwicklung 1 Die Gewährung kommunaler Selbstverwaltungsrechte war stets… …mit der Frage nach der Aufsicht über die Tätigkeiten der Gemeinden verbunden 1 ). Denn Eigenverantwortlichkeit bedeutet nicht eine völlige… …grundsätzlich auf eine Rechtsaufsicht. 7 ) Diese Rechtsentwicklung wurde durch die deutsche Gemeindeordnung vom 30. 1. 1935 8 ) – unter gleichzeitiger… …orientierte sich nicht nur an den Gesetzen, sondern auch an den Zielen der 1 ) Zur historischen Entwicklung ausführlich: Brüning/Vogelgesang. Die… …Regelungen der deutschen Gemeindeordnung vom 30. 1. 1935 im Wesentlichen übernommen. 11 ) Die Aufsicht über die Gemeinden lag allerdings nicht bei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen