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• Dokumententyp - Gesetze

  1. Sächsische Haushaltsordnung

  
  Lieferung: 05/24

  …Sächsische Haushaltsverordnung mit VwV B 36 1. Sächsische Haushaltsordnung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153); zuletzt geändert durch Gesetz vom… …, das ohne die Zuwendungen nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann. VwV SäHO zu § 23 1 Zum Begriff der Zuwendungen 1.1 Zuwendungen… …in den Nebenbestimmungen (zum Beispiel Anlagen 1, 2, 3a und 4 zur Verwaltungsvorschrift zu § 44) genannten künftigen ungewissen Ereignisses gebunden… …ist. Als zweckgebundener Zuschuss gilt auch die Zahlung auf Grund einer Verlustdeckungszusage. GOFS, Lfg. 5/24 · XII/24 1 B 36 Sächsische… …unmittelbar durch Rechtsvorschriften begründeten Anspruch hat, 1.2.3 Ersatz von Aufwendungen (§ 91 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1), 1.2.4 Entgelte auf Grund von Verträgen… …Veranschlagung sind insbesondere die §§ 6, 7 und 17 Abs. 4 SäHO sowie § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums… …Vermögensgegenständen – (1) Zuwendungen dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 23 gewährt werden. Dabei ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung der… …evaluieren. (3) Sollen Mittel oder Vermögensgegenstände des Staates von Stellen außerhalb der Staatsverwaltung verwaltet werden, ist Absatz 1 entsprechend… …Absatz 1) Nummer 1 Bewilligungsvoraussetzungen Nummer 2 Finanzierungsarten, Höhe der Zuwendung Nummer 3 Antragsverfahren Nummer 4 Bewilligung Nummer 5… …Verfahren Anlagen zu A. Anlage 1: Anlage 2: Anlage 3: Anlage 3a: Anlage 4: Anlage 5: Anlage 5a: Anlage 5b: Anlage 6: Anlage 7: Allgemeine Nebenbestimmungen…

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• Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

  Anwendung der Mitteilungsverordnung MV ab 1. Januar 2025; Anpassung an die Änderung der §§ 2, 4a, 7, 8 und 13 MV durch die Siebte Verordnung zur

  
  Lieferung: 04/25

  …BMF-Schreiben vom 12. 12. 2024 zur Anwendung der MV B 84-14 Anwendung der Mitteilungsverordnung (MV) ab 1. Januar 2025; Anpassung an die Änderung der… …2024 BMF-Schreiben vom 12. 12. 2024 – IV D 1 – S 0229/22/10002 :005 Bezug: TOP 6.2 der Sitzung AO IV/2024 Aufgrund der Ermächtigung in § 93a Absatz 1 AO… …1. Januar 2025 die nachfolgenden Regelungen. Hinweis: Die nachfolgenden Ausführungen gelten auch für in 2024 verwirklichte und ab Januar 2025… …mitzuteilende Zahlungen, Honorare, Verwaltungsakte und sonstige mitteilungspflichtige Sachverhalte, soweit im BMF-Schreiben nichts anderes bestimmt ist. 1. Zweck… …der Verordnung 2. Mitteilungsverpflichtete (§ 1 MV) 2.1 Behörden und andere öffentliche Stellen 2.2 Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten 3. Ausnahmen… …von der Mitteilungspflicht 3.1 Ausnahmen von der Mitteilungspflicht nach § 93a Absatz 2 AO 3.2 Ausnahmen von der Mitteilungspflicht nach §§ 1 und 7… …Absatz 1 und Absatz 2 MV 3.3 Mitteilungen aufgrund anderer Vorschriften (§ 1 Absatz 1 Satz 2 MV) 3.4 Nachteile für das Wohl des Bundes oder eines deutschen… …Landes (§ 1 Absatz 1 Sätze 3 und 4 MV) GOFS, Lfg. 4/25 · X/25 1 B 84-14 BMF-Schreiben vom 12. 12. 2024 zur Anwendung der MV 3.5 Sozialgeheimnis; nach… …Landesrecht zu erbringende Sozialleistungen (§ 1 Absatz 2 MV) 3.6 Besondere Zahlungsempfänger (§ 7 Absatz 1 MV) 3.7 Bagatellgrenze (§ 7 Absatz 2 Satz 1 MV) 4… …. Mitteilungen nach §§ 2 bis 6 MV 4.1 Mitteilungen von Behörden 4.1.1 Allgemeine Zahlungsmitteilungen (§ 2 MV) 4.1.1.1 Mitteilungen nach § 2 Absatz 1 Sätze 1 und 2…

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• Dokumententyp - Verwaltungsvorschriften

  Weitere Grundsätze zur Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG

  
  Lieferung: 01/26

  …Satz 1 Nummer 2 KStG IV C 2 – S 2706/00061/003/134 BMF-Schreiben vom 10. Oktober 2024 Nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG können Betriebe gewerblicher… …begründen. Eine hinreichend enge wechselseitige technisch-wirtschaftliche Verflechtung der beiden jeweiligen Einrichtungen, die nach § 4 Absatz 6 Satz 1… …technischen Anlagen ist stets von einer 1 für eine zulässige Zusammenfassung erforderlichen Wirtschaftlichkeit auszugehen, da diese unter Berücksichtigung der… …. Die bilanzielle Behandlung der jeweiligen technischen Anlage ist grund- 2 sätzlich kein für die Zusammenfassung nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG… …maßgebliches Kriterium. GOFS, Lfg. 1/26 · I/26 1 B 84-20 BMF-Schreiben zum Querverbund kommun. Unternehmen 3 Die Höhe der Steuerersparnis ist kein Kriterium… …, welches das Tatbestandsmerkmal der Gewichtigkeit begründen kann. 4 Die nachfolgend dargestellten Zusammenfassungen nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG… …gelten im Hinblick auf § 8 Absatz 9 bzw. § 15 Satz 1 Nummer 5 KStG entsprechend, wenn die „zusammenzufassenden“ Tätigkeitsbereiche in Kapitalgesellschaften… …i. S. d. § 8 Absatz 7 KStG betrieben werden. II. Zusammenfassung mittels Wärmepumpe 1. Allgemeines 6 Zunehmende Netzeinspeisungen in Folge der… …Wärmepumpe) eingeräumt werden. 2. Gewichtigkeit 9 Das Tatbestandsmerkmal der Gewichtigkeit ist bei beiden Einrichtungen, die nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2… …. III. Zusammenfassung mittels hybrider Photovoltaikanlage 1. Allgemeines Hybride PV-Anlagen stellen eine einheitliche Anlage dar, die aus einem…

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