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• Dokumententyp - Verordnungen

  Verordnung des Sächsischen Staatsministerium des Innern über das kommunale Prüfungswesen – Sächsische Kommunalprüfungsverordnung – SächsKomPrüfVO

  
  Lieferung: 01/18

  …des §127 Absatz 1 Nummer 18 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (Sächs- GVBl. S. 146) und des §68 Absatz… …1 Nummer 15 der Sächsischen Landkreisordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 180) verordnet das Staatsministerium… …des Innern: Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften §1 Anwendungsbereich §2 Rechnungsprüfungsamt §3 Rechnungsprüfer §4 Weisungsbefugnisse… …Berichte und Prüfungsakten Abschnitt 2 Örtliche Prüfung Unterabschnitt 1 Prüfung des Jahresabschlusses §10 Gegenstand, Verfahren und Zweck der Prüfung… …§22 Prüfung der Eröffnungsbilanz §23 Inkrafttreten GOFS, Lfg. 1/18 · II/18 1 B90 Kommunalprüfungsverordnung §1 Anwendungsbereich Abschnitt 1 Allgemeine… …Vorschriften 1 Diese Verordnung gilt für die Prüfung der Gemeinden, ihrer Eigenbetriebe und sonstigen Unternehmen, deren Haushaltswirtschaft sich nach den… …Stelle des Gemeinderats der Kreistag oder die Verbandsversammlung tritt. §2 Rechnungsprüfungsamt (1) Zum Leiter eines Rechnungsprüfungsamtes darf nur… …bestellt werden, wer 1. die Voraussetzungen des §62 Absatz 2 Nummer 1 der Sächsischen Gemeindeordnung erfüllt oder 2. einen nach Artikel 37 Absatz1 des… …Einigungsvertrages anerkannten und gegenüber Nummer 1 gleichwertigen Bildungsabschluss nachweist und über eine mindestens dreijährige Berufserfahrung im öffentlichen… …erforderlichen Sachmitteln auszustatten. 2Dies gilt insbesondere für Unternehmensprüfungen nach §96a Absatz 1 Nummer 11 und 13 der Sächsischen Gemeindeordnung und…

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• Dokumententyp - Gesetze

  Sächsisches Kommunalabgabengesetz – SächsKAG

  
  Lieferung: 01/18

  …Wortlaut des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes in der seit dem 1. Januar 2018 geltenden Fassung bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt: 1. die… …Kraft getretenen Artikel 6 des Gesetzes vom 18. Oktober 2012 (SächsGVBl. S. 562), 6. den am 1. Januar 2014 in Kraft getretenen Artikel 6 des Gesetzes vom… …28. November 2013 (SächsGVBl. S. 822), 7. den am 20. November 2016 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 504)… …, 8. den am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Artikel 7 des eingangs genannten Gesetzes. Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften §1 Geltungsbereich §2… …von Verwaltungsgebühren und Auslagen für Leistung weisungsfreier Aufgaben GOFS, Lfg. 5/19 · X/19 1 B92 Kommunalabgabengesetz Abschnitt 3… …geltende Rechtslage §40 In-Kraft-Treten Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften §1 Geltungsbereich (1) Die Gemeinden und Landkreise sind berechtigt, nach diesem… …Kommunalabgaben (1) 1Kommunalabgaben werden aufgrund einer Satzung erhoben. 2Die Abgabensatzung muss die Abgabenschuldner, den die Abgabe begründenden Tatbestand… …, den Maßstab und den Satz der Abgabe sowie die Entstehung und die Fälligkeit der Abgabenschuld bestimmen. 3Die Sätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf… …abgabenrechtliche Nebenleistungen (§1 Abs. 2). (2) 1Die fehlerhafte oder fehlende Ermittlung des Betriebskapitals, eines Beitrags-, Gebühren-, Einheits- oder… …2a Kommunalabgabengesetz B92 §3 Verwaltungsverfahren (1) Auf die Kommunalabgaben sind die folgenden Bestimmungen der Abgabenordnung sinngemäß…

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